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Ideologiefrei. Sachorientiert.

Querspange Glashütte

  Bezüglich des Sachstands zur „Querspange Glashütte“ hat die AfD-Fraktion Norderstedt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.06.2020 folgende Anfrage an die Oberbürgermeisterin gestellt: Im Lärmaktionsplan wird die Querspange Glashütte als potentielle Möglichkeit zur Entlastung der Poppenbütteler Straße genannt. Vor dem Hintergrund dieser Sachlage fragen wir: 1. Gab es in der Vergangenheit bereits Überlegungen…
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18. Juni 2020 0

CDU, SPD, Grüne und Linke offenbaren erneut fragwürdiges Demokratieverständnis

Pressemitteilung 04 / 2020 der AfD-Fraktion Norderstedt vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der Stadtvertretung am 26.05.2020 stand erneut die Wahl eines 1. stellv. Vorsitzenden für den Stadtwerkeausschuss und Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden für den Sozialausschuss auf der Tagesordnung (Beschlussvorlage B 20/0144). Die Verwaltung hatte die Nachwahl beantragt, da die Ämter seit dem 03.03.2020…
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27. Mai 2020 0

Hilfe für Norderstedter Gastronomen

In der Sitzung des Hauptausschusses am 18. Mai 2020 haben alle Fraktion einstimmig ein lokales „Hilfspaket“ für die Norderstedter Gastronomie beschlossen. Dazu der Fraktionsvorsitzender Christian Waldheim: „Die Stadtverwaltung wurde seitens der Kommunalpolitik damit beauftragt, den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren für öffentlich genutzte Außenflächen für das Jahr 2020 zu erlassen. Diese Regelung sieht die Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt…
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19. Mai 2020 0

AfD werden stellvertretende Ausschussvorsitze verwehrt

  Auf der Sitzung der Norderstedter Stadtvertretung am 3. März 2020 mußten die Ausschüsse neu besetzt werden. Die Neubesetzung wurde notwendig,weil mit den Freien Wählern und Demokraten nun acht, statt wie bisher sieben Fraktionen in der Stadtvertretung vertreten sind. Wohlwissend um die gesetzlichen Vorgaben der schleswig-holsteinischen Gemeindeordnung folgten die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und…
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4. März 2020 0

Kein Verbot privater Osterfeuer

  Bereits im letzten Jahr haben die grünen Umweltideologen über den Umweltausschuss versucht, private Osterfeuer verbieten zu lassen. Nun reichen sie Ihren Verbotsantrag erneut ein. „Keine Genehmigung privater Osterfeuer“ – so der Antragstitel, der in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses am 10. Februar 2020 zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht wurde. Die Grünen wollen beschließen, dass…
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7. Februar 2020 0

Parkchaos Norderstedt-Mitte beenden

  Das Hamburger Abendblatt berichtete in seiner Ausgabe vom 27. Januar über das Parkchaos in der Heidbergstraße. Auslöser ist die Sperrung der Parkfläche neben der Praxisklinik. „Die bisher bereits angespannte Parkplatzsituation rund um das Norderstedter Rathaus hat sich durch die Sperrung der Parkfläche nun weiter verschärft. Den Wegfall von mehr als 100 Parkplätzen können die…
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27. Januar 2020 0

AfD lehnt Doppelhaushalt 2020/2021 ab

  In der letzten Sitzung der Norderstedter Stadtvertretung standen u.a. der Doppelhaushalt als auch der Stellenplan 2020/2021 zur Beratung und Beschlussfassung an. Wenngleich der Haushalt eine Vielzahl von dringend benötigten und sinnvollen investiven Maßnahmen enthält, wie z.B. der Neubau, Ausbau und die Sanierung von Schulen, Kitas und der Feuerwehr, so sind auch zahlreiche Maßnahmen enthalten,…
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18. Dezember 2019 0

Grüne CDU: Verbot von Silvesterfeuerwerk

  „Verbot von Silvesterfeuerwerk im Stadtgebiet von Norderstedt“, so der Titel einer Anfrage, die die CDU-Fraktion am 23. Oktober 2019 im Umweltausschuss einbrachte. Die CDU bittet die Stadtverwaltung zu prüfen, ob ein Verbot von Silvesterfeuerwerk im Stadtgebiet von Norderstedt juristisch durchsetzbar ist. „Im April dieses Jahres wurde im Umweltausschuss von mir noch die Frage gestellt,…
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1. November 2019 0

Potenzialanalyse für westliche Ortsumgehung

  „Die Verwaltung wird gebeten, die Potenziale einer westlichen Ortsumgehungsstraße vom Buchenweg bis zum Nordport zu analysieren und darzustellen“, so lautet der Antrag, der in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr (07.11.2019) zur Beratung und Beschlussfassung von der AfD-Fraktion Norderstedt eingebracht wurde. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Norderstedt, Felix Frahm, weist auf…
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30. Oktober 2019 0

1 Jahr Norderstedter Kommunalpolitik: AfD-Fraktion lädt zum Fraktionsempfang

  Seit etwas mehr als einem Jahr ist die AfD-Fraktion Teil der Norderstedter Kommunalpolitik. Zeit, um einen Rückblick auf das erste Jahr zu werfen und gemeinsam mit den Norderstedter Bürgern über die Zukunft Norderstedts ins Gespräch zu kommen. „Wir möchten die Norderstedter herzlich einladen, mit uns zusammen unter dem Motto „1 Jahr Norderstedter Kommunalpolitik“ zu…
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21. August 2019 0