In der Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Norderstedt am 26.08. kam ein Antrag der AfD zur Abstimmung, der dem “Sozialen Zentrum Norderstedt e.V.” den Status als anerkannter Kulturträger aberkennen sollte. Zu den am Sozialen Zentrum beteiligten Gruppen gehört unter anderem die Interventionistische Linke Norderstedt mit Sitz an derselben Adresse. Bei der Interventionistischen Linken handelt…
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Die AfD-Fraktion Norderstedt hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 05.08.2021 einen Antrag zum Thema „Querspange Glashütte“ eingebracht. Der Beschlussvorschlag lautet: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für den Bau der Umgehungsstraße ‚Querspange Glashütte‘ wieder aufzunehmen und dafür benötigte finanzielle Mittel in den kommenden Haushaltsentwurf einzustellen. Die Planungen sollen…
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Bei der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurden die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften neu besetzt. Die Neubesetzungen wurden durch Neufassung der Gesellschaftsverträge erforderlich. Und einmal mehr bewiesen die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen, WiN und FDP, dass sie die Werte demokratischer Gepflogenheiten weiterhin mit Füßen treten, wenn es um die Beteiligung einer demokratisch legitimierten…
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Für die kommende Sitzung des Kulturausschusses am 26.08.2021 hat die AfD-Fraktion Norderstedt einen Antrag auf Aberkennung des Kulturträger- Status des Sozialen Zentrums Norderstedt e.V. eingebracht. Der Verein „Soziales Zentrum Norderstedt e.V.“ versteht sich laut Selbstbeschreibung auf dessen Internetseite und einem Banner am Grundstückseingang als „Zentrum für linke Politik und Kultur“. Bekräftigt wird dieses Selbstverständnis…
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In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 22.04.2021 wurde von der Verwaltung ein Antrag zum Bau einer Querungshilfe in der Marommer Straße eingebracht (B 20/0256). Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Felix Frahm: „Direkt auf der Kreuzung Marommer Straße / Coppernicusstraße sollte für 100.000 Euro eine Querungshilfe gebaut werden. Das ist komplett widersinnig,…
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Trotz aller Umstände dieser Tage und der Corona-Einschränkungen wünschen wir Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest. Herzlichst Ihre AfD-Fraktion Norderstedt
Für die Sitzung des Hauptausschusses am 22.02.2021 hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage eingebracht, mit der die Nextbike GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradmietsystems in Norderstedt für die nächsten vier Jahre mit Option auf Verlängerung beauftragt werden soll. Dafür soll die Firma über einen Zeitraum von vier Jahren Zuschüsse der Stadt von insgesamt über…
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Zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.01.2021 hat die WiN-Fraktion den Antrag „kreisfreie Stadt Norderstedt“ eingebracht. Laut Antrag sollen be- und entlastende Auswirkungen auf Haushalt und Verwaltung analysiert werden, wenn Norderstedt den Status zur kreisfreien Stadt wechseln würde. Ebenso sollen rechtliche Voraussetzungen, dafür notwendige Maßnahmen und ein grober Zeitplan ermittelt werden. Begründet werden diese Separierungsüberlegungen…
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Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr wurde in der Sitzung vom 17.01.2019 ein Konzept zur Verbesserung der Taktung der AKN-Züge vorgestellt. In der Sitzung vom 01.10.2020 hat die AfD-Fraktion eine schriftliche Anfrage zum aktuellen Sachstand bezüglich der weiteren Planung und Umsetzung des AKN-Expresszugkonzeptes eingereicht. Diese wurde am 03.12.2020 wie folgt beantwortet: Ende November 2020…
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In der Sitzung am 19.11.2020 befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr erneut mit dem Bebauungsplan Nr. 336 „südwestlich Verkehrsknoten Ochsenzoll“. Der erste Entwurf eines Bebauungsplans für dieses Gebiet entlang der Langenhorner Chaussee und der Segeberger Chaussee wurde bereits in der Sitzung vom 17.01.2019 abgelehnt. Nun kommt der Bebauungsplan in einer geänderten Version…
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