Autor: AfD-Fraktion Norderstedt

Ideologiefrei. Sachorientiert.

AKN-Expresszugkonzept

  Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr wurde in der Sitzung vom 17.01.2019 ein Konzept zur Verbesserung der Taktung der AKN-Züge vorgestellt. In der Sitzung vom 01.10.2020 hat die AfD-Fraktion eine schriftliche Anfrage zum aktuellen Sachstand bezüglich der weiteren Planung und Umsetzung des AKN-Expresszugkonzeptes eingereicht. Diese wurde am 03.12.2020 wie folgt beantwortet: Ende November 2020…
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3. Dezember 2020 0

Keine Wohnbebauung am Verkehrsknoten Ochsenzoll

  In der Sitzung am 19.11.2020 befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr erneut mit dem Bebauungsplan Nr. 336 „südwestlich Verkehrsknoten Ochsenzoll“. Der erste Entwurf eines Bebauungsplans für dieses Gebiet entlang der Langenhorner Chaussee und der Segeberger Chaussee wurde bereits in der Sitzung vom 17.01.2019 abgelehnt. Nun kommt der Bebauungsplan in einer geänderten Version…
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19. November 2020 0

Keine Verlängerung der Blitzer-Lizenz

  Der Stadt Norderstedt oblag in den letzten 5 Jahren die Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung. Die gesetzliche Verantwortung liegt normalerweise in den Händen der Landkreise und konnte nur durch eine Experimentierklausel im Landesverwaltungsgesetz zeitlich befristet auf die Stadt Norderstedt übertragen werden. Nach Ansicht der Verwaltung hat sich diese Zuständigkeitsübertragung als geeignet und wirksam bewährt. Daher drängt…
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30. Oktober 2020 0

Bebauungsplan Nr. 343 Ohechaussee / Ochsenzoller Straße

  In der Sitzung am 1.10.2020 befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr mit dem Bebauungsplan Nr. 343 für das Grundstück an der Kreuzung Ohechaussee / Ochsenzoller Straße. Diese Fläche ist allen Norderstedtern als Gartenfachmarkt „Meyer‘s Mühle“ bekannt. Das alteingesessene Geschäft prägt das Stadtbild an dieser Stelle seit vielen Jahrzehnten. Der Ausschuss hat nun…
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2. Oktober 2020 0

Bebauungsplan Nr. 328 Friedrichsgaber Weg / Stettiner Straße

  In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.08.2020 war der Bebauungsplan 328 ein Tagesordnungspunkt. Dahinter verbirgt sich das Grundstück am Friedrichsgaber Weg, Ecke Stettiner Str., auf dem im Jahr 2017 vier Unterkunftsgebäude für Asylbewerber gebaut wurden. Es wurde seinerzeit lediglich eine befristete Baugenehmigung erteilt, die Ende 2019 um weitere 2 Jahre…
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23. August 2020 0

Querspange Glashütte

  Bezüglich des Sachstands zur “Querspange Glashütte” hat die AfD-Fraktion Norderstedt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.06.2020 folgende Anfrage an die Oberbürgermeisterin gestellt: Im Lärmaktionsplan wird die Querspange Glashütte als potentielle Möglichkeit zur Entlastung der Poppenbütteler Straße genannt. Vor dem Hintergrund dieser Sachlage fragen wir: 1. Gab es in der Vergangenheit bereits Überlegungen…
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18. Juni 2020 0

AfD werden stellvertretende Ausschussvorsitze verwehrt

  Auf der Sitzung der Norderstedter Stadtvertretung am 3. März 2020 mußten die Ausschüsse neu besetzt werden. Die Neubesetzung wurde notwendig,weil mit den Freien Wählern und Demokraten nun acht, statt wie bisher sieben Fraktionen in der Stadtvertretung vertreten sind. Wohlwissend um die gesetzlichen Vorgaben der schleswig-holsteinischen Gemeindeordnung folgten die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und…
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4. März 2020 0

Kein Verbot privater Osterfeuer

  Bereits im letzten Jahr haben die grünen Umweltideologen über den Umweltausschuss versucht, private Osterfeuer verbieten zu lassen. Nun reichen sie Ihren Verbotsantrag erneut ein. „Keine Genehmigung privater Osterfeuer“ – so der Antragstitel, der in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses am 10. Februar 2020 zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht wurde. Die Grünen wollen beschließen, dass…
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7. Februar 2020 0

Parkchaos Norderstedt-Mitte beenden

  Das Hamburger Abendblatt berichtete in seiner Ausgabe vom 27. Januar über das Parkchaos in der Heidbergstraße. Auslöser ist die Sperrung der Parkfläche neben der Praxisklinik. „Die bisher bereits angespannte Parkplatzsituation rund um das Norderstedter Rathaus hat sich durch die Sperrung der Parkfläche nun weiter verschärft. Den Wegfall von mehr als 100 Parkplätzen können die…
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27. Januar 2020 0

AfD lehnt Doppelhaushalt 2020/2021 ab

  In der letzten Sitzung der Norderstedter Stadtvertretung standen u.a. der Doppelhaushalt als auch der Stellenplan 2020/2021 zur Beratung und Beschlussfassung an. Wenngleich der Haushalt eine Vielzahl von dringend benötigten und sinnvollen investiven Maßnahmen enthält, wie z.B. der Neubau, Ausbau und die Sanierung von Schulen, Kitas und der Feuerwehr, so sind auch zahlreiche Maßnahmen enthalten,…
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18. Dezember 2019 0